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Einträge vom March 2009

EU: Firmennamenrecherche

March 31st, 2009 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Union bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach  Unternehmensnamen in allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine [...]

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Tags: Recherchen

Domain-Weltkarte

March 31st, 2009 · Comments Off

Das ging schnell! Karte dankend erhalten.

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Tags: Allgemeines

Markenrecherche EU 22

March 30th, 2009 · Comments Off

Im Zuge der Gebührensenkung für die Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke und der bereits im Dezember 2008 veröffentlichten Veränderungen beim amtlichen Recherchebericht sollen hier noch passende Rechercheleistungen für die Anmelder von Europäischen gemeinschaftsmarken vorgestellt werden. Rs24 Light Marken Europäische Gemeinschaft (EU22) Similarity erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern von Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, [...]

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Tags: Recherchen

Graumarkt – Informationen für Wiederverkäufer

March 30th, 2009 · Comments Off

Auf Markenserviceblog beschäftigt sich Rechtsanwalt Prehm mit den markenrechtlichen Grundlagen für Wiederverkäufer von Importwaren. Zum Beispiel die Produkte des US-Modelabels Abercrombie & Fitch standen in den letzten Monaten im Fokus einer Abmahnwelle. Die Bekleidungsstücke waren nicht für den Vertrieb innerhalb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt und Abercrombie & Fitch setzte den markenrechtlichen Vertriebsschutz insbesondere gegen ebay-Verkäufer [...]

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Tags: Empfehlungen

EuG: Kein Markenschutz für US-Budweiser

March 29th, 2009 · Comments Off

Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF „BUDWEISER“ NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE INSBESONDERE FÜR BIER ZUGUNSTEN DER AMERIKANISCHEN BRAUEREI ANHEUSER-BUSCH EINZUTRAGEN Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Begriffs „Budweiser“ für Bier wurde nämlich in Deutschland und in Österreich bereits der tschechischen [...]

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Tags: Empfehlungen

Blatt für PMZ

March 27th, 2009 · Comments Off

Die aktuelle des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. Interessant sind z.B. auch die Statistiken des DPMA – hier zum Thema Herkunftsland der Markenanmelder: Schweiz 597 Anmeldungen / 402 Eintragungen Vereinigte Staaten 539 Anmeldungen / 505 Eintragungen Bulgarien [...]

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

HABM: Neue Gebührenstruktur ab Mai

March 27th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]

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Tags: Empfehlungen

Markenrecherche und Firmennamensuche Schweiz

March 26th, 2009 · Comments Off

TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Länderdiensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Gateway zum Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Schweiz bietet eine Auswahl der wichtigsten Rechercheleistungen, um auch in der Schweiz den Rechtsstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten [...]

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Tags: Recherchen

Markenanmeldungen 2008 nach Bundesländern

March 26th, 2009 · Comments Off

Nordrhein-Westfalen 15767 Bayern 13003 Baden-Württemberg 9145 Hessen 5628 Berlin 5078 Niedersachsen 4822 Hamburg 3869 Rheinland-Pfalz 3230 Sachsen 2546 Schleswig-Holstein 2213 Brandenburg 1010 Sachsen-Anhalt 999 Thüringen 910 Mecklenburg-Vorpommern 644 Saarland 601 Bremen 600 Quelle: DPMA

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

Die Internationale Registrierung (IR-Marke)

March 25th, 2009 · Comments Off

Die grundlegenden Informationen zur Internationalen Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen erläutert das Markenserviceblog. Es gibt nationale deutsche Marken, die Schutz in Deutschland genießen. Es gibt europäische Gemeinschaftsmarken, die Schutz in allen Mitgliedsstaaten der EU genießen. Es gibt jedoch keine Marke, die weltweiten Schutz genießt. Um Markenschutz außerhalb der EU zu erlangen, könnte der Anmelder einen [...]

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Tags: Allgemeines