Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind.

Quelle: DPMA

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TMsearcher24 Spanien bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Spanien den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten, Markenanmeldungen oder Firmengründungen in Spanien  markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken.

Der Service ist für internationale Interessenten auch in Englisch verfügbar.

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„Das Wort ‚Verbraucherzentrale‘ genießt endlich Markenschutz“, informiert Bettina Dittrich, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Damit ist es für Verbraucherzentralen und deren Dachverband, dem Verbraucherzentrale Bundesverband mit Sitz in Berlin, endlich möglich, sich wirkungsvoll vor Trittbrettfahrern zu schützen.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 7530777
Verbraucherzentrale
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 45
Anmeldedatum: 16.01.2009
Inhaber: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 6616734

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 45
Anmeldedatum: 09.01.2008
Inhaber: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

Quelle: HABM

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Zum bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherchen die Markenrecherche im nationalen Markenregister Ungarns hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 239,- Euro erhältlich.

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Nach dem “Erfolg” der Tagcloud Markenanmeldung kommen hier zwei Beispiele für sogenannte Bewegungsmarken aus dem Register der Gemeinschaftsmarken.

Registernummer: 3429909

Nizzaklassen: 09, 28, 38, 41
Beschreibung: Die Marke ist eine Animation, die aus vier Bildern besteht, auf denen sich Hände nacheinander von links nach rechts und von oben nach unten begegnen.
Inhaber: Nokia Corporation

Registernummer: 8207532
Rechtsstand Anmeldung veröffentlicht (Bekanngemacht)

Nizzaklassen: 29, 30
Beschreibung:[Englisch] The trade mark is an animated sequence consisting of twenty four stills that make up the sequence changing within a time frame of approximately five seconds from an intense flash of light, which changes into a horizontal ray of white light with a round (nucleus) centre transforming into a single blue light, which in turn is transformed into a single peanut, the single peanut explodes and is enveloped in a fireball, multiple pe…
Inhaber: Mars, Incorporated

Quelle: HABM

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In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot für Markenrecherchen in den asiatische Nationen kommt  die Recherche im nationalen  Markenregister Japans hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in:

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR
Japan
12000.- YEN je Klasse (entspricht ca. 92,- EUR)

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Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherchen modifiziert und zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Neuseelands eine deutliche Preissenkung erzielt.

Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

Die Bearbeitungsdauer wurde auf drei Werktage verkürzt.

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Die Marken T-Home und T-Mobile sollen ab April abgeschafft werden, das verriet die Deutsche Telekom heute im Rahmen der Cebit in Hannover. Zukünftig will man sich nur noch auf das “T” konzentrieren.

Quelle: W&V

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Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet

Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen mit räumlicher Tiefe hervorgerufen wird. Die Marke ist unabhängig von der Gestalt der Kennungen bzw., wenn Wörter als Kennungen dienen, vom Inhalt dieser Wörter.
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: HABM

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