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Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation
KLASSE 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– Kompost, Mulch (als Düngemittel);
– Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Naturharze [...]

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Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind.
Quelle: DPMA

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Das MarkenBlog greift einen Bericht der Leipziger Internet Zeitung zum Markenschutz der Verbraucherzentrale auf und zeigt die passenden Marken aus dem Markenregister des Harmonisierungsamtes.
„Das Wort ‚Verbraucherzentrale‘ genießt endlich Markenschutz“, informiert Bettina Dittrich, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Damit ist es für Verbraucherzentralen und deren Dachverband, dem Verbraucherzentrale Bundesverband mit Sitz in Berlin, endlich möglich, sich wirkungsvoll [...]

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Das MarkenBlog hat sich des Themas “Bewegungsmarke” angenommen.
Nach dem “Erfolg” der Tagcloud Markenanmeldung kommen hier zwei Beispiele für sogenannte Bewegungsmarken aus dem Register der Gemeinschaftsmarken.
Registernummer: 3429909

Nizzaklassen: 09, 28, 38, 41
Beschreibung: Die Marke ist eine Animation, die aus vier Bildern besteht, auf denen sich Hände nacheinander von links nach rechts und von oben nach unten begegnen.
Inhaber: [...]

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in:
Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR
Japan
12000.- YEN je Klasse (entspricht ca. 92,- EUR)

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Die Marken T-Home und T-Mobile sollen ab April abgeschafft werden, das verriet die Deutsche Telekom heute im Rahmen der Cebit in Hannover. Zukünftig will man sich nur noch auf das “T” konzentrieren.
Quelle: W&V

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Eine sehr interessante Markenanmeldung hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ausgegraben.
Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen [...]

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Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html.
Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Oman im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für jede Nizzaklasse: 417.- CHF
Verlängerung
Für jede jede Nizzaklasse: 215.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in:
Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR
Schweiz
550.- CHF für 3 Klassen (entspricht ca. 372,- EUR)
Jede weitere Klasse: 100.- CHF (entspricht ca. 67,- EUR)

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