Markenrecherche.de

Unter uk.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 Großbritannien ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch im Vereinigten Königreich den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Großbritannien namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken.

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Interbrand hat das 2011er Markenranking “Best Global Brands” veröffentlicht. Apple ist der Aufsteiger des Jahres undverdrängt Nokia aus den Top Ten. Damit ist die Top Ten laut Interbrand komplett mit US-Marken besetzt. Deutsche Marken finden sich auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz, 15 BMW, 46 Siemens, 47 VW, 59 Audi, 60 ADIDAS, 67 Allianz, 72 Porsche [...]

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011. Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Weiterlesen: vollständiger Artikel des HABM Quelle: Markenserviceblog

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Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht. Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen. Quelle: IGE

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

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Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.

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Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Quelle: Markenserviceblog

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Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, zog insgesamt eine positive Bilanz für die ersten zehn Monate des Jahres 2011: “Die europäische Finanzkrise beeinträchtigt die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten beim DPMA nicht. Im Patentbereich erwarten wir im Jahr 2011 konstante Anmeldezahlen wie im Vorjahr (circa 59 000). Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Die [...]

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Einmal mehr entscheiden die Gerichte zu Gunsten der Confiserie Riegelein: In der heutigen mündlichen Verhandlung am OLG Frankfurt bekräftigten die Richter ihre Urteile aus den Jahren 2004 und 2007 und kamen erneut zu dem Schluss, dass der goldige Hase von Riegelein bleiben kann, wie er ist. Damit ist Lindt mit seiner Klage auch in einer [...]

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Apple Inc. widerspricht der Markenanmeldung “apfelkind” – diese Nachricht hat das MarkenBlog zu verschiedenen Beiträgen zum Thema Apfelmarken inspiriert. Apfelmarken Apfelmarken – die Widersprochenen THE APPLE CAFE – Fundstück des Tages

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