Markenrecherche.de

Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 - S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.

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Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind.
Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke “DDR”. Er war außerdem Inhaber [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von Chip zum neuen Google Handy Nexus One auf.
Kaum vorgestellt schon umstritten - das neue Google Handy “Nexus One”.
Google droht offenbar ein unschöner Namensstreit: Die Erben des amerikanischen Schriftstellers Philip K. Dick sehen in der Bezeichnung “Nexus One” für das erste eigene Handy des Suchmaschinenbetreibers eine Verletzung der Markenrechte ihrer Verwertungsgesellschaft.
Quelle: [...]

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1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts
Termin: 24. November 2009
Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena
Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat - sowohl bei Ihnen als Nutzern als [...]

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Die Deutsche Pfandbriefbank AG tritt zukünftig unter der neuen Marke „pbb Deutsche Pfandbriefbank“ sowie mit neuem Logo und neuem Corporate Design am Markt auf. Der neue Marktauftritt kommt erstmals bei der internationalen Immobilienmesse Expo Real vom 5. bis 7. Oktober in München zum Einsatz.
Quelle: Hypo Real Estate
Die passende Marke aus dem Markenregister des DPMA:
Registernummer: 302009028835
PBB [...]

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TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für Staaten und Regionen der Einstieg in das internationale Rechercheangebot von Researcher24.
TMsearcher24 Russland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Russland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Russland [...]

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MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht.
Deutsche Marke: 30680190

Nizzaklasse: 28
Angemeldet
Gemeinschaftsmarke: 7453657

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45
Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF
Verlängerung
Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

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Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika.
Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet.
Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln:
Registernummer: 302008081072

Nizzaklassen: 15, 25
Registernummer: 302008081073

Nizzaklassen: 15, 25
EU-Marke
Registernummer: 4140075
VUVUZELA
Nizzaklassen: 15, 28
Quellen: DPMA und HABM

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Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
[...] Sprach das Reichsmarkenschutzgesetz von 1874 noch von einer „Marke“, prägte der Gesetzgeber mit dem Warenbezeichnungsgesetz im Jahre 1894 den Rechtsbegriff des Warenzeichens. [...]

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