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Mit dem Thema “Personennamen als Marke” hat sich das Markenserviceblog beschäftigt. Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen [...]

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Wer Inhaber einer deutschen Marke sein kann, beantwortet § 7 MarkenG: natürliche Personen, juristische Personen sowie Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer Marke kaum Beschränkungen. Inhaber einer Marke kann auch die Privatperson sein. Die Führung eines Geschäftsbetriebs ist keine [...]

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Community trade mark applications received 7449 / 6609 (Januar 2010) Community trade mark applications published 8899 / 7642 (Januar 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 7496 / 9876 (Januar 2010) Quelle: Alicante News

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Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog in einem aktuellen Beitrag aus der Reihe der markenrechtlichen Basics. Für die Marke bedeutet dies, dass ein oder mehrere Erben neue Markeninhaber werden. Mit Vorlage des Erbscheins beantragt man beim Deutschen Patent- und Markenamt die Umschreibung. Das Markengesetz lässt es dabei zu, dass auch mehrere [...]

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Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979. Registernummer: 1022214 Wortmarke: Tatort Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Westdeutscher Rundfunk – Anstalt des öffentlichen Rechts Das Logo genießt sogar erst seit 2003 markenrechtlichen Schutz. Registernummer: 30315745 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt veranstaltet den 2. Nutzertag Marke. Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der [...]

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Über eine interessante Marke berichtet das MarkenBlog. Nizzaklasse: 35 Dienstleistung: Werbung

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Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher gelten für Hörmarken dieselben Voraussetzungen wie für jede andere Markenform. Zunächst müssen sie grafisch darstellbar sein. Die grafische Darstellung erfolgt in der [...]

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Unter dem Titel “Verschwundene Marken” beschäftigt sich Michael Paul mit dem Thema Markenführung.

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Markenurkunde Kanada – aus der Urkundengaarie des Markenserviceblogs. Der jüngste Zugang in unserer Markengalerie ist dieses hübsche Exemplar aus Kanada.

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