Markenrecherche.de

Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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Quelle: HABM

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Community trade mark applications received
8694
Community trade mark applications published
6534
Community trade marks registered (certificates issued)
6391
Quelle: Alicante News

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8372 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Dezember.
Quelle: Alicante News

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu.
Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Deutschland, [...]

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7807 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat November.
Quelle: Alicante News

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Gut aufbereitete Basisinformationen für Markenanmelder.

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN
Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben
Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, wenn sie [...]

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6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über einen neuen Service bei der Verlängerung von Gemeinschaftsmarken.
Die Zahlung per Kreditkarte ist bei der online Verlängerung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern jetzt möglich. Diese neue Modalität des online Systems für GM und GGM nimmt VISA, EUROCARD und MASTERCARD Kreditkarten an. Da die Zahlung per Kreditkarte sofortige Wirkung hat, wird [...]

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