Markenrecherche.de

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht. Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen. Quelle: IGE

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

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Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform. Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der neuen Gebührenstruktur die jeweils anfallenden amtlichen Gebühren im Vergleich zur Papierform. via Class 46

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Das französische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. via: pmdm

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

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Europäische Gemeinschaftsmarke FUKUSHIMA Markennummer: 9843591 Anmeldedatum: 27.03.2011 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); [...]

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Das

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über Änderungen bezüglich der Klassifikation bei Markenanmeldungen. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie: Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz – “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24. November 2011 +++ …

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An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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