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Informationen zur Klasseneinteilung gem. Nizzaklassifikation
KLASSE 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– Kompost, Mulch (als Düngemittel);
– Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Naturharze [...]

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Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind.
Quelle: DPMA

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Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html.
Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar [...]

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Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof vom 10. Februar 2010 in Kraft (BGBl. I S. 83).
Durch die Verordnung werden u.a. die Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung erweitert. Ab dem 1. März 2010 können nun auch Geschmacksmuster [...]

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Am 13. Februar 2010 präsentierte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie. Damit macht das DPMA konkrete Ergebnisse seiner Mitarbeit in dem von der Europäischen Union mitfinanzierten Projekt “IPeuropAware” für die Öffentlichkeit zugänglich. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen [...]

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In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt.
In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden. Daher wird der Umfang der Veröffentlichungen im Markenblatt 2010-11 vom 19. März 2010 und [...]

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Das Bundespatentgericht hat sich unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 220/09 mit der Bedeutung von Voreintragungen im Anmeldeverfahren auseinandergesetzt.

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Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 - S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.

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Die Wortmarke “law blog” Registernummer 30524784, ist nach einem Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, meldet heute der Markeninhaber Udo Vetter.
Über den Löschungsantrag war im MarkenBlog abgestimmt und diskutiert worden worden.

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus.
Die aktuelle Ausgabe Januar 2010 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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