Markenrecherche.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

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Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.

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Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF) via: MarkenBlog

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65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht.

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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. In Anwesenheit der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und von Gregor Pillen, Mitglied der IBM Geschäftsführung und Leiter der Beratungssparte IBM Global Business Services, wurde das [...]

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Auf die Bundespatentgerichtsentscheidung “JURAWERK” 30 W (pat) 23/10 weisen die Rechtsanwälte Twelmeier und Eisele in eigener Sache hin. Das DPMA hatte die Markenanmeldung JURAWERK für die Dienstleistungen Unternehmensberatung, Einziehung von Außenständen (Inkasso), Rechtsberatung und –vertretung, juristische Dienstleistungen wegen vermeintlich fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Hiergegen haben wir Beschwerde eingelegt und insbesondere ausgeführt, dass JURAWERK einen unmittelbaren Herkunftshinweis [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2011 * +++ Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen +++ * +++ Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an einheitlicher Behördennummer D115 +++ * +++ Fachtagung zu ergänzenden Schutzzertifikaten im [...]

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Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Japan im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Bewilligung von Anträgen auf Verlängerung von Fristen, die vom [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die wichtigsten Zahlen für das Jahr 2010 zusammengestellt.

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