Markenrecherche.de

Der aktuelle Newsletter Februar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Malta steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.

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6609 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Februar.
Quelle: Alicante News

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Das Handbuch des HABM zur Markenpraxis liegt nun in aktualisierter Fassung vor. Weitere Einzelheiten siehe Änderungen im Überblick.

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Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip.
Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag.
Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab dem Tag [...]

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Die Alicante News - der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf.
Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
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Der MarkenBlog greift einen Bericht von beck.de über den Markenstreit um das Kennzeichen “NEUJAHRSKONZERT” in Österreich auf und informiert über den Schutzumfang der Marke.
Wien - Philharmoniker vs. Hofburgorchester
Laut Wiener Hofburgorchester haben sich die Wiener Philharmoniker den Begriff «Neujahrskonzert» Mitte 2008 beim Österreichischen Patentamt als Wortmarke eintragen lassen (AT 247836). Das Wiener Hofburgorchester will seine traditionellen [...]

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Die Alicante News - der aktuelle Newsletter Dezember 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf.
Litauen steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
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7807 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat November.
Quelle: Alicante News

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Der monatliche Newsletter des HABM “Alicante News” präsentiert sich mit der November Ausgabe im neuen Design.

Quelle: MarkenBlog

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

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