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Kommentar zur Budweiser Entscheidung des EuGH

August 13th, 2010 · Keine Kommentare

Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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HABM: Markenanmeldungen im 1. Halbjahr

Juli 27th, 2010 · Keine Kommentare

Quelle: HABM

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Harmonisierungsamt: Statistiken im April

Mai 25th, 2010 · Keine Kommentare

Community trade mark applications received
8694
Community trade mark applications published
6534
Community trade marks registered (certificates issued)
6391
Quelle: Alicante News

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EU22 - Markenrecherche in der Europäischen Union

April 22nd, 2010 · Keine Kommentare

Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu.
Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: [...]

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Tags: Recherchen

HABM: fucking hell eingetragen

April 6th, 2010 · Keine Kommentare

Eine deutsche Firma darf ihr Bier nach dem oberösterreichischen Ort Fucking benennen. Dort weiß man nichts von einer Brauerei und ärgert sich, dass der zweideutige Name immer für Probleme sorgt.
Quelle: Die Presse
Im Markenregister des Harmonisierungsamtes findet sich die Marke mit Anmeldepriorität vom 13.06.2007 unter der Nummer 06025159

Nizzaklasse 25, 32, 33
Bereits im [...]

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HABM: 7897 Markenanmeldungen im Februar

März 30th, 2010 · Keine Kommentare

7897 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Februar.
Quelle: Alicante News

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Interessante Markenanmeldung

März 4th, 2010 · Keine Kommentare

Eine sehr interessante Markenanmeldung hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ausgegraben.
Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen [...]

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EU-Marke - Priorität & Gebühren

Januar 29th, 2010 · Keine Kommentare

Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip.
Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag.
Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab dem Tag [...]

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HABM: Alicante News Januar

Januar 26th, 2010 · Keine Kommentare

Die Alicante News - der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf.
Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
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Markenrecherche in der Europäischen Union

Januar 22nd, 2010 · Keine Kommentare

Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu.
Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Deutschland, [...]

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Tags: Recherchen