Markenrecherche.de

Eine sehr interessante Markenanmeldung hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ausgegraben.
Europäische Gemeinschaftsmarke
Nummer: 8405094

Rechtsstand: Angemeldet
Typ: Sonstiges
Anmeldedatum: 03.07.2009
Beschreibung: Die Marke besteht aus einer zweidimensionalen Darstellung von Kennungen (beispielsweise Wörtern), die sich mit variablen Bewegungsgeschwindigkeiten in kreis- oder ellipsenförmigen Bahnen bewegen, wobei für einen Betrachter der Eindruck einer Anordnung der Kennungen [...]

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Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip.
Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag.
Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab dem Tag [...]

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Die Alicante News - der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf.
Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
Zum Newsletter

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu.
Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Deutschland, [...]

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7807 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat November.
Quelle: Alicante News

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MarkenBlog berichtet über die Entscheidung des EuG in Sachen VOLVO ./. SOLVO.
In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 3555422) durchgesetzt.
Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO und SOLVO verneint.

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Ein detaillierter Überblick (PDF 34 Seiten) über die Entscheidungen der Beschwerkammern im Jahre 2008 steht ab jetzt auf der Website des HABM zur Verfügung.

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN
Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben
Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, wenn sie [...]

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Eine interessante Statistik hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im aktuellen Alicante Newsletter veröffentlicht.
Demnach trotzen derzeit lediglich Deutschland und Frankreich der Flaute im Anmeldebereich der Europäischen Gemeinschaftsmarken.

CTM applications

Jan-Aug 09

Jan-Aug 08

% Change Jan-Aug

%Change Jan-Mar

Germany

10862

10118

7%

7%

USA

7236

8954

-19%

-24%

UK

5185

5859

-12%

-22%

Italy

4730

4834

-2%

-8%

France

4160

4059

2%

-9%

Spain

4432

4636

-4%

-19%

All Applications

56784

58872

-4%

-11%

Quelle: HABM

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6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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