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Nicht quatschen, machen – Komiker klagt

July 7th, 2011 · Comments Off

Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin aus Niedersachsen verklagt. Weil sie ebenfalls [...]

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Sixers – Markenstreit um Teamnamen

June 29th, 2011 · Comments Off

Die Basketball-Profiliga der USA, die National Basketball Association (NBA), hat im Namens-Streit mit dem deutschen Zweitligisten BSW Sixers aus Sachsen-Anhalt einem Kompromiss zugestimmt. Danach kann das Team aus Bitterfeld-Sandersdorf-Wolfen den Team-Namen “BSW Sixers” weiter führen, muss aber die beiden Sterne aus dem Vereinslogo entfernen. Die NBA hatte sich über die mögliche Verwechslung mit den “Philadelphia [...]

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Markenstreit um “iCloud”

June 24th, 2011 · Comments Off

Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud. iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre [...]

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Markenstreit unter Sportvereinen

May 26th, 2011 · Comments Off

In Frankfurt streiten der Fußballverein Eintracht Frankfurt und der Athletik Club Eintracht Frankfurt am Main e.V. um die Europäische Gemeinschaftsmarke “Eintracht Frankfurt”. Bericht im MarkenBlog.    

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Dafurnica – Niederlage für Louis Vuitton

May 18th, 2011 · Comments Off

Über den Markenstreit zwischen Louis Vuitton und der dänischen Künstlerin Nadia Plesner hatte ich vor einiger Zeit bereits berichtet. Der Hersteller von Luxushandtaschen sah seine Rechte durch die Darstellung einer Tasche am Arm eines afrikanischen Kindes verletzt. Nadia Plesner hat die gesamten Informationen zum Rechtsstreit und zu ihrem Werk auf ihrer Webseite aufbereitet. Aktuell hat [...]

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Der Streit um Bulli

April 4th, 2011 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen Bericht der Tageszeitung DIE WELT zum Streit um den Markennamen Bulli auf und präsentiert verschiedene Bulli Marken aus dem Markenregister. Im Markenregister finden sich auch bildliche Wiedergaben des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Registernummer: 30226475 Nizzaklasse: 12 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 302008059319 Nizzaklassen: 12, [...]

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Handtaschenstreit

March 22nd, 2011 · Comments Off

Schon zum zweiten Mal hat die dänische Künstlerin Nadia Plesner Stress mit dem Luxuslabel Louis Vuitton. Stein des Anstoßes ist die Darstellung einer bewusst dem Markenprodukt nachempfundenen Handtasche am Arm eines afrikanischen Kindes. Beim ersten Verfahren zierte das Kunstwerk ein T-Shirt, aktuell ist es ein Bestandteil des Gemäldes Dafurnica. Quelle: MarkenBlog

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Markenstreit um Blasenlogo

February 23rd, 2011 · Comments Off

Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf. Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die Agentur hat sich Mitte 2010 die hochsteigenden Luftblasen vom Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. [...]

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EuGH: C-324/09 L’Oréal / eBay

December 17th, 2010 · Comments Off

Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden. Quelle: [...]

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Markenstreit um Meister-Schale

November 29th, 2010 · Comments Off

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist im “Schalen-Streit” vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen eine Lebensversicherung gescheitert. Damit darf das Hamburger Unternehmen weiter mit Nationalspieler und Testimonial Mario Gomez und einer “RiesterMeister”-Schale werben. Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen. Registernummer: 30675804 [...]

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