Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Oman im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für jede Nizzaklasse: 417.- CHF
Verlängerung
Für jede jede Nizzaklasse: 215.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
WIPO: Änderung der Anmeldegebühren für den Oman
März 3rd, 2010 · Keine Kommentare
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WIPO: Gebührenänderung für Australien
Februar 25th, 2010 · Keine Kommentare
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für jede Nizzaklasse: 343.- CHF
Verlängerung
Für jede jede Nizzaklasse: 278.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
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WIPO Magazine erschienen
Februar 22nd, 2010 · Keine Kommentare
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2010 Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
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Gebührenänderung Singapur
Januar 28th, 2010 · Keine Kommentare
Die WIPO (World Intellectual Property Organization) informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. Februar 2010 in Kraft treten.
Quelle: [...]
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Markenrecherche in der Europäischen Union
Januar 22nd, 2010 · Keine Kommentare
Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu.
Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Deutschland, [...]
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IR-Marke - Liechtenstein verändert Prüfverfahren
Dezember 28th, 2009 · Keine Kommentare
Markenschutz: Liechtenstein führt die Prüfung auf absolute Ausschlussgründe im Rahmen einer internationalen Markeneintragung ein
Liechtenstein führt per 1. Januar 2010 die Prüfung der internationalen Marken auf absolute Ausschlussgründe ein. Dadurch wird ein notwendiges Instrumentarium umgesetzt, um die Schlechterbehandlung der nationalen Hinterlegenden zu beseitigen.
Das Madrider System bezeichnet ein internationales Schutzrechtssystem, welches durch [...]
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Wortmarkenrecherche Deutschland
August 20th, 2009 · Keine Kommentare
domainGuard ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen.
Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt.
Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch D+EU+IR: Es [...]
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Basics IR-Marke: Die Umwandlung
August 18th, 2009 · Keine Kommentare
Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation).
Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden.
Ein [...]
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Markenrechtliche Basics: IR-Marke
August 17th, 2009 · 1 Kommentar
In der Reihe der markenrechtlichen Basics informiert das Markenserviceblog über die “Akzessorität der Internationalen Registrierung“.
Dieser Artikel befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät).
Artikel 6 Absatz 2 PMMA lautet
Mit dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren vom Zeitpunkt der internationalen Registrierung an wird diese [...] von der Basiseintragung [...]
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Das aktuelle WIPO Magazine ist erschienen
Juli 21st, 2009 · Keine Kommentare
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.
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