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Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen die neu veröffentlichten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim DPMA. „Die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland weiter sehr gefragt“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, am Montag in München. Besonders deutlich wird das beim [...]

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Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Unter dem Titel “Verehrte Abzocker” berichtet MarkenBlog.de über ein Schreiben zum Thema irreführende Zahlungsaufforderung.

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Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Zu der bereits angekündigten Praxisänderung bei der Klassifikation von Markenanmeldungen ab dem 01. Januar 2011 hat des Deutsche Patent- und Markenamt detaillierte Informationen bereitgestellt. Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über Änderungen bezüglich der Klassifikation bei Markenanmeldungen. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie: Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung [...]

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Registernummer: 30536570 Klassen / Waren: 29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen 32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke 33: alkoholische Getränke, Feuerzangenbowle, Glühwein, ausgenommen Bier Quelle: DPMA

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz – “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24. November 2011 +++ …

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An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt veranstaltet den 2. Nutzertag Marke. Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten. Mit der [...]

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