Markenrecherche.de

Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Japan im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Bewilligung von Anträgen auf Verlängerung von Fristen, die vom [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die wichtigsten Zahlen für das Jahr 2010 zusammengestellt.

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Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen die neu veröffentlichten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim DPMA. „Die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland weiter sehr gefragt“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, am Montag in München. Besonders deutlich wird das beim [...]

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Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Unter dem Titel “Verehrte Abzocker” berichtet MarkenBlog.de über ein Schreiben zum Thema irreführende Zahlungsaufforderung.

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Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

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Zu der bereits angekündigten Praxisänderung bei der Klassifikation von Markenanmeldungen ab dem 01. Januar 2011 hat des Deutsche Patent- und Markenamt detaillierte Informationen bereitgestellt. Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen Es gibt in der Klassifikation eine große Anzahl von Begriffen, die erst durch eine Präzisierung, wie etwa eine Materialangabe oder Zweckbestimmung, zu [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über Änderungen bezüglich der Klassifikation bei Markenanmeldungen. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie: Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung [...]

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Registernummer: 30536570 Klassen / Waren: 29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen 32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke 33: alkoholische Getränke, Feuerzangenbowle, Glühwein, ausgenommen Bier Quelle: DPMA

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe November 2010 +++ Weihnachtsgruß +++ +++ 20 Jahre Einheit im Gewerblichen Rechtsschutz – “Eine gelungene Integration” +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24. November 2011 +++ …

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