Markenrecherche.de

An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) [...]

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Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. “Patentanmeldungen reagieren eher zeitversetzt auf konjunkturelle Entwicklungen. Nach dieser Regel war [...]

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Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der [...]

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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe September 2010 * +++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++ * +++ Patentinformationszentren +++ * — Der “SIGNO-PIZnet-Recherchestandard” – Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen — * — “Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie” – [...]

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Das japanische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht.

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Zu dem bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche in den nationalen Markenregistern Litauens, Estland und Lettlands hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 370,- Euro erhältlich. Neben der Identitäts- wird auch eine Ähnlichkeitsrecherche für die einzelnen Staaten angeboten.

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Markenrecherche im nationalen  Markenregister Japans hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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In München wurde das Oktoberfest eröffnet. In Kiel warnt Rechtsanwalt Prehm dem Gebrauch der Bezeichnung “Oktoberfest” und verweist verschiedene eingetragene Marken. OKTOBERFEST Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30746058 Anmeldetag: 12.07.2007 Inhaber: Bally Wulff Entertainment GmbH Nizzaklassen: 09, 28, 41 Oktoberfest-Dirndl Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30644678 Anmeldetag: 21.07.2006 Inhaber: Marco Porta Nizzaklassen: 28 OKTOBERFEST-BIER Markentyp: Wortmarke Registernummer: [...]

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Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie der Markenrecherche erweitert und bietet jetzt im Bereich der europäischen Markenrecherchen auch die Überprüfung im Markenregister Andorras an. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

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