Markenrecherche.de

Wer ahnte da 1997 schon etwas? (IR-Marke Registernummer: 679455) China hat einen wichtigen Etappensieg auf dem Weg zur automobilen Weltmacht geschafft. Mit der Übernahme des schwedischen Autobauers Volvo durch den chinesischen Hersteller Geely haben die aufstrebenden Hersteller aus China endgültig auf dem europäischen Markt Fuß gefasst. Quelle: Handelsblatt

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Das MarkenBlog hat den Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog” veröffentlicht.

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Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke “DDR”. Er war außerdem [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von Chip zum neuen Google Handy Nexus One auf. Kaum vorgestellt schon umstritten – das neue Google Handy “Nexus One”. Google droht offenbar ein unschöner Namensstreit: Die Erben des amerikanischen Schriftstellers Philip K. Dick sehen in der Bezeichnung “Nexus One” für das erste eigene Handy des Suchmaschinenbetreibers eine Verletzung der Markenrechte [...]

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1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]

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Die Deutsche Pfandbriefbank AG tritt zukünftig unter der neuen Marke „pbb Deutsche Pfandbriefbank“ sowie mit neuem Logo und neuem Corporate Design am Markt auf. Der neue Marktauftritt kommt erstmals bei der internationalen Immobilienmesse Expo Real vom 5. bis 7. Oktober in München zum Einsatz. Quelle: Hypo Real Estate Die passende Marke aus dem Markenregister des [...]

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TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für Staaten und Regionen der Einstieg in das internationale Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Russland bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Russland den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in [...]

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MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht. Deutsche Marke: 30680190 Nizzaklasse: 28 Angemeldet Gemeinschaftsmarke: 7453657 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet. Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln: Registernummer: 302008081072 Nizzaklassen: 15, 25 Registernummer: 302008081073 Nizzaklassen: 15, 25 EU-Marke Registernummer: 4140075 VUVUZELA Nizzaklassen: 15, 28 Quellen: DPMA und [...]

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