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Markenstreit: Nivea vs. Nevius 21. May 2019

Im Markenserviceblog berichtet die Kanzlei Prehm & Klare unter dem Titel “Würden Sie Nivea und Nevius verwechseln?” über den Streit um die Marke “Nevius” Nevius wurde im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und vor dem LG Hamburg angegriffen. Derzeitiger Zwischenstand Nevius 2 : Nivea 0. In Kürze steht das Verfahren vor dem Bundespatentgericht an. Dazu gib […]

DPMA Newsletter 3. May 2019

Informationen aus dem DPMA Ausgabe 2/2019 DPMAnutzerforum 2019 diskutiert aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechten und begeistert mit Neuerungen Patentprüfungsbereich neu organisiert Business Talk IP – Der Erfahrungsaustausch zu gewerblichen Schutzrechten DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz “Tipps für Ihre Anmeldung” veröffentlicht Elektr […]

Fridays for Future 29. April 2019

Da bin ich durchaus gespannt, ob das DPMA da mitspielt. Erfahrungsgemäß sollte die Wortmarkenanmeldung beanstandet werden. Aktenzeichen: 3020190038580 Wortmarke: Fridays for Future Anmeldedatum: 08.02.2019 Nizzaklassen: 16, 25, 36 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA […]

Happy WIP Day! 26. April 2019

Einen schönen World Intellectual Property Day wünscht das MarkenBlog! Alle Infos zum höchsten Feiertag der IP Branche liefert die WIPO. […]

Freitagsfindling: Die Bielefeld-Verschwörung 8. March 2019

Registernummer: 302018237283 Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts. […]

EUIPO: Statistiken Januar 2019 8. March 2019

Quelle: EUIPO […]

Neues Blog zum Markenrecht

March 20th, 2009 · Comments Off

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Prehm & Klare aus Kiel bloggen zu markenrechtlichen Themen.

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Tags: Empfehlungen

Statistik EU-Marke

March 20th, 2009 · Comments Off

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die monatlichen Statistiken für Gemeinschaftsmarken im Februar 2009 veröffentlicht: Community trade mark applications received 6307 Community trade mark applications published 7574 Community trade marks registered (certificates issued) 10485 Community trade mark renewal 1110 Quelle: Alicante News

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Tags: Empfehlungen

Nizzaklassen

Nizzaklassen Statistik 2022

Die im Jahr 2022 am seltensten angemeldeten Nizzaklassen sind: Nizzaklasse 13: 231 (Waffen) Nizzaklasse: 23 368 (Garne und Fäden) Nizzaklasse 15: 479 (Musikinstrumente) Nizzaklasse 27: 941 (Bodenbeläge und Matten) Nizzaklasse 22: 945 (Seile, Planen, Zelte, Segel) Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Nizzaklassen Statistik DPMA

Die im Jahr 2022 am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind: Nizzaklasse 35: 24.742 Nizzaklasse: 41: 18.281 Nizzaklasse 09: 14.634 Nizzaklasse 42: 13.393 Nizzaklasse 25: 11.402 Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Nizzaklassen – aktuelle Klassentitel

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die aktuellen Klassentitel veröffentlicht. Das PDF-Dokument enthält auch Anleitungen für den Benutzer und allgemeine Anmerkungen zur Klasseneinteilung. […]

Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2024 ist Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten. Die Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen, die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt angewendet wird und die sich auf die Grundlage der Nizza-Klassifikation stützt, wird im Bundesanz […]

Nizzaklassen – was ist das eigentlich?

Eine weitere wichtige Funktion der Nizzaklassen ist die Gebührenberechnung, denn bei Markenanmeldung und Markenverlängerung ist das Gebührensystem der Markenämter an der Anzahl der beanspruchten Nizzaklassen ausgerichtet. Aber nicht nur für Markenanmeldung und Markenverlängerung sind die Nizzaklassen wichtig, auch für Markenrecherchen spielen sie eine releva […]

„Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2015 gültige „Version 2015“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015). Quelle: DPMA Die vollständigen Informationen zur aktuellen Version der Nizzaklassifikation sind auf der Webseite des Deutsch […]

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