Markenrecherche.de

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2009 Februar) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.
Einen Themenschwerpunkt bilden neue Markenformen Geruchs-, Tast- und Hörmarke.
Quelle: WIPO

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Die WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Republik Korea im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 233.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 266.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

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Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht.
Zum Urteil des OLG München [...]

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Für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Australiens hat Researcher24 die Preise reduziert.
Die Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 349.- EUR durchgeführt. Im Recherchepreis ist die Markensuche in bis zu drei Nizzaklassen enthalten. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über Gebührenänderungen bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Je Nizzaklasse: 281.- CHF
Verlängerung
Je Nizzaklasse: 228.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

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Unter dem Titel “ahd.de / BGH hält Domaingrabbern die Stange” kommentiert Rechtsanwalt Karsten Prehm auf Markenblog.de die Entscheidung des Bundesgerichtshofes in Sachen I ZR 135/06 – ahd.de.

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Der aktuelle Newsletter Februar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf.
Zum Newsletter (23 Seiten im PDF-Format)

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In Abänderung zu den bereits bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in den südamerikanischen Nationen konnte Researcher24 für Markenrecherchen im nationalen Markenregister von Chile die Preise reduziert.
Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

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Dell stellt Löschungsantrag gegen die EU-Marke “NETBOOK”.
Über die neusten Entwicklungen im Streit um die Nutzung der Marke “NETBOOK” berichtet MarkenBlog.de.

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO [...]

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