Die aktuelle des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. Interessant sind z.B. auch die Statistiken des DPMA – hier zum Thema Herkunftsland der Markenanmelder: Schweiz 597 Anmeldungen / 402 Eintragungen Vereinigte Staaten 539 Anmeldungen / 505 Eintragungen Bulgarien [...]
Blatt für PMZ
March 27th, 2009 · Comments Off
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HABM: Neue Gebührenstruktur ab Mai
March 27th, 2009 · Comments Off
MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]
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