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Blatt für PMZ

März 27th, 2009 · Keine Kommentare

Die aktuelle des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Interessant sind z.B. auch die Statistiken des DPMA - hier zum Thema Herkunftsland der Markenanmelder:

Schweiz
597 Anmeldungen / 402 Eintragungen
Vereinigte Staaten
539 Anmeldungen / 505 Eintragungen
Bulgarien
462 Anmeldungen / 16 ( ! ) [...]

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

HABM: Neue Gebührenstruktur ab Mai

März 27th, 2009 · 1 Kommentar

MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke.
In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das HABM [...]

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