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Abgelehnt! Jahreszahlen

June 6th, 2012 · Comments Off

Ein Knackpunkt bei zurückgewiesenen Markenanmeldungen ist die Nennung einer Jahreszahl. Ohne entsprechende Belege kann das DPMA darin eine täuschende Angabe sehen. 3. Jahreszahlen Aktenzeichen: 302011010314.3 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „der Nachweis über das Gründungsjahr wurde nicht erbracht.” Quelle: DPMA Fazit: Auch wenn die 1977 in der Wiedergabe [...]

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