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Im Markenserviceblog berichtet die Kanzlei Prehm & Klare unter dem Titel “Würden Sie Nivea und Nevius verwechseln?” über den Streit um die Marke “Nevius” Nevius wurde im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und vor dem LG Hamburg angegriffen. Derzeitiger Zwischenstand Nevius 2 : Nivea 0. In Kürze steht das Verfahren vor dem Bundespatentgericht an. Dazu gib […]

Informationen aus dem DPMA Ausgabe 2/2019 DPMAnutzerforum 2019 diskutiert aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechten und begeistert mit Neuerungen Patentprüfungsbereich neu organisiert Business Talk IP – Der Erfahrungsaustausch zu gewerblichen Schutzrechten DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz “Tipps für Ihre Anmeldung” veröffentlicht Elektr […]

Da bin ich durchaus gespannt, ob das DPMA da mitspielt. Erfahrungsgemäß sollte die Wortmarkenanmeldung beanstandet werden. Aktenzeichen: 3020190038580 Wortmarke: Fridays for Future Anmeldedatum: 08.02.2019 Nizzaklassen: 16, 25, 36 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA […]

Einen schönen World Intellectual Property Day wünscht das MarkenBlog! Alle Infos zum höchsten Feiertag der IP Branche liefert die WIPO. […]

Registernummer: 302018237283 Aus dem heutigen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts. […]

Quelle: EUIPO […]

Die im Jahr 2022 am seltensten angemeldeten Nizzaklassen sind: Nizzaklasse 13: 231 (Waffen) Nizzaklasse: 23 368 (Garne und Fäden) Nizzaklasse 15: 479 (Musikinstrumente) Nizzaklasse 27: 941 (Bodenbeläge und Matten) Nizzaklasse 22: 945 (Seile, Planen, Zelte, Segel) Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Die im Jahr 2022 am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind: Nizzaklasse 35: 24.742 Nizzaklasse: 41: 18.281 Nizzaklasse 09: 14.634 Nizzaklasse 42: 13.393 Nizzaklasse 25: 11.402 Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die aktuellen Klassentitel veröffentlicht. Das PDF-Dokument enthält auch Anleitungen für den Benutzer und allgemeine Anmerkungen zur Klasseneinteilung. […]

Am 1. Januar 2024 ist Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten. Die Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen, die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt angewendet wird und die sich auf die Grundlage der Nizza-Klassifikation stützt, wird im  Bundesanz […]

Eine weitere wichtige Funktion der Nizzaklassen ist die Gebührenberechnung, denn bei Markenanmeldung und Markenverlängerung ist das Gebührensystem der Markenämter an der Anzahl der beanspruchten Nizzaklassen ausgerichtet. Aber nicht nur für Markenanmeldung und Markenverlängerung sind die Nizzaklassen wichtig, auch für Markenrecherchen spielen sie eine releva […]

Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2015 gültige „Version 2015“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015). Quelle: DPMA Die vollständigen Informationen zur aktuellen Version der Nizzaklassifikation sind auf der Webseite des Deutsch […]