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Einträge vom February 2012

Malta: Preissenkung für Markenrecherchen

February 29th, 2012 · Comments Off

Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregisterder Maltas eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Tags: Markenrecherche

Bundesgerichtshof: Vorschau auf kommende Verfahren

February 27th, 2012 · Comments Off

Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a O 232/07 OLG Düsseldorf – Urteil vom 15. Juni 2010 – I-20 U 48/09 Der Kläger verwaltet den Nachlass von Frank Zappa und ist [...]

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Tags: Empfehlungen

DPMA – ein Beanstandungsbescheid von 1950

February 24th, 2012 · Comments Off

Heute mal ein historisches Fundstück – eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949 – veröffentlicht vom Markenserviceblog. Neben den heute gradezu niedlich anmutenden Anmeldegebühren in Höhe von 15.- DM, gefällt mir folgende Formulierung. Da die Anmeldung erst in Behandlung genommen werden kann, wenn die Gebühr eingegangen ist… Allerdings muss man auch [...]

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Tags: Allgemeines

Preissenkung für Markenrecherche in Griechenland

February 22nd, 2012 · Comments Off

Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregisterder Griechenlands eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Tags: Markenrecherche

Aktion Plagiarius – die Preisträger 2012

February 20th, 2012 · Comments Off

Die Preisträger des Plagiarius 2012: Die Jury traf sich am 14. Januar 2012 und vergab drei Preise und sieben gleichrangige Auszeichnungen aus insgesamt 26 Einsendungen: Bildrechte: Aktion Plagiarius e.V. Alle Fotos zeigen jeweils links (bzw. oben) das Original und rechts (bzw. unten) das Plagiat Leichtbau-Schmiedefelge “AC Schnitzer Typ V” Original: AC Schnitzer automobile Technik, Aachen [...]

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Preissenkung für Markenrecherche in Island

February 17th, 2012 · Comments Off

Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregisterder Islands eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Tags: Allgemeines

Neu: Firmennamenrecherche Island

February 15th, 2012 · Comments Off

Zur Ermittlung älterer, branchengleicher Firmennamen ist neben der Markenrecherche eine Firmennamenrecherche zu empfehlen. Zum bestehenden Rechercheangebot kommt in der Kategorie Firmennamenrecherche die Recherche nach Unternehmensnamen in Island hinzu. Dieses Angebot ist schon ab 49,- Euro erhältlich.

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Tags: Firmennamenrecherche

Markenanmeldung für “!”

February 13th, 2012 · Comments Off

Unter dem Titel “VW setzt ein Ausrufungszeichen!” berichtet das MarkenBlog über eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Volkswagen AG und weist in dem Zusammenhang auch eine Entscheidung des EuG in gleicher Sache hin. Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht. Markennummer: 10633451 Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36 [...]

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Tags: Empfehlungen

Vertretung vor dem DPMA

February 10th, 2012 · Comments Off

Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können Schutzrechte selbst anmelden und Anträge stellen. Gleichwohl kann es durchaus sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung [...]

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Markenanmeldung für “+1″

February 8th, 2012 · Comments Off

Das MarkenBlog hat eine neue Markenanmeldungder Google Inc. ermittelt. Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt. Markennummer: 10430511 Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: 09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung [...]

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