6 U 107/10 Leitsatz Liegen die besonderen Voraussetzungen, unter denen für eine kennzeichenrechtliche Abmahnung die Hinzuziehung sowohl eines Rechtsanwalts als auch eines Patentanwalts erforderlich ist (vgl. BGH GRUR 2011, 754 – Patentanwaltskosten II), nicht vor, ist nur eine Geschäftsgebühr erstattungsfähig; dies gilt auch, wenn mit der Abmahnung zunächst der Patentanwalt und ergänzend hierzu der Rechtsanwalt [...]
Einträge vom February 2012
Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten für kennzeichenrechtliche Abmahnung
February 6th, 2012 · Comments Off
Tags: Allgemeines · Empfehlungen
Indien: Firmennamen- und Markenrecherche
February 3rd, 2012 · Comments Off
TMsearcher24 Indien bietet ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Indien den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Indien markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]
Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche
Rechercheplattform Großbritannien
February 1st, 2012 · Comments Off
Unter uk.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 Großbritannien ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch im Vereinigten Königreich den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Großbritannien namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken.
Tags: Allgemeines