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DPMA – ein Beanstandungsbescheid von 1950

February 24th, 2012 · Comments Off

Heute mal ein historisches Fundstück – eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949 – veröffentlicht vom Markenserviceblog. Neben den heute gradezu niedlich anmutenden Anmeldegebühren in Höhe von 15.- DM, gefällt mir folgende Formulierung. Da die Anmeldung erst in Behandlung genommen werden kann, wenn die Gebühr eingegangen ist… Allerdings muss man auch [...]

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Tags: Allgemeines