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Tschechien: Markenrecherche

October 7th, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für Tschechien konnten deutlich kürzere Bearbeitungszeiten realisiert werden. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 89.- EUR angeboten. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis erhoben.

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Tags: Recherchen

Kein Markenschutz für das !

October 7th, 2009 · Comments Off

EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, [...]

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen