Markenrecherche.de

Zum bestehenden Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenbestand Liechtensteins hinzu. Dieses Angebot ist schon ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten.

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In der Beschwerdesache (Aktenzeichen: 30 W (pat) 78/06) betreffend den Antrag auf Eintragung der geografischen Herkunftsangabe 300 99 005.7 “Thüringer Klöße” hatte der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts über Beschwerden gegen die Eintragung der geografischen Herkunftsangabe zu entscheiden. Die Beschwerden der Beschwerdeführerinnen sind auch begründet. Bei der Angabe “Thüringer Klöße” handelt es sich um eine [...]

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