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Einträge vom September 2009

Irland – Markenrecherchen

September 30th, 2009 · Comments Off

Passend zum Länderschwerpunkt der aktuellen Alicante News empfiehlt Researcher24 die passenden Markenrecherchen für den irischen Schutzbereich. Neben dem Markenbestand Irlands werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Irland überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Tags: Recherchen

Alicante News September

September 30th, 2009 · Comments Off

Die Alicante News – der aktuelle Newsletter September 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Irland steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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Frankreich: Marken Recherche

September 29th, 2009 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den französischen Schutzbereich hinzu. Neben dem französischen Markenbestand werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Frankreich überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Tags: Recherchen

Geschmacksmusterverletzung – Abmahnung für iPhone Klon

September 29th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog berichtet über Abmahnungen für die Händler eines iPhone Klons. Seit einiger Zeit ist in Online-Shops und auf der Auktions-Plattform eBay das „i9″ von CECT erhältlich. Das aus China stammende Gerät ist mit 70€ vergleichsweise günstig und sieht dabei dem iPhone zum Verwechseln ähnlich. […] Im Auftrag der Apple Inc. mahnt die Düsseldorfer Niederlassung der [...]

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Markenrecherche für die Schweiz

September 28th, 2009 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Schweiz hinzu. Neben dem Markenbestand der Schweiz werden auch die  Internationalen Registrierungen mit Schutz in der Schweiz überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Tags: Recherchen

Zahl des Tages

September 28th, 2009 · Comments Off

6014 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im August.

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Südafrika: Firmennamen- und Markenrecherche

September 25th, 2009 · Comments Off

TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für Staaten und Wirtschaftsregionen der Einstieg in das Rechercheangebot von Researcher24. Südafrika ist Gastgeber der kommenden Fußball-Weltmeisterschaft und rückt in dieser Rolle verstärkt in den  Brennpunkt der Weltöffentlichkeit. TMsearcher24 Südafrika bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südafrika den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen [...]

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Tags: Recherchen

BPatG: Schlank und Fit / Raffinesse

September 25th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de beschäftigt sich mit zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichtes zur Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft von Wortmarken. In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren hatte das Bundespatentgericht über die Wortmarkenanmeldungen “Schlank und Fit” (Anmeldenummer: 307 64 129) und “Raffinesse” (307 60 999) zu entscheiden. Beide Anmeldungen waren vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. In beiden Fällen schloss sich das Bundespatentgericht [...]

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HABM: Mehr EU-Markenanmeldungen im Juli

September 24th, 2009 · Comments Off

7 951 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Juli. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken wieder deutlich über dem Vormonat (7 251). Eingetragen wurden im Juli bemerkenswerte8331 EU-Marken. Quelle: Alicante News September 2009

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EuGH: Kein Markenproblem mit AdWords?

September 24th, 2009 · Comments Off

Schlussanträge des Generalanwalts in Sachen Google AdWords Nach Auffassung von Generalanwalt Poiares Maduro hat Google keine Markenrechte verletzt, indem sie Anzeigenkunden erlaubte, Stichwörter zu erwerben, die eingetragenen Marken entsprechen. Nach den Rechtsvorschriften über die Gemeinschaftsmarke (Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken – ABl. 1989, L [...]

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