Unter dem Titel “Bountys Schicksalgenossen” hat das MarkenBlog eine Sammlung von 3D-Marken veröffentlicht, denen ebenfalls der Markeschutz versagt wurde.
Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden.
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Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung einer an der Oberfläche mit fünf Einkerbungen für das
Zerteilen sowie einer Zierschraffur versehenen Schokoladentafel als
übliche Variante einer gewöhnlichen Formgebung”302008016997
Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
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