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Markenrecherche Neuseeland

September 4th, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherchen modifiziert. Für zahlreiche Recherchen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Neuseelands eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 239.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein Aufpreis [...]

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Tags: Recherchen

Benutzungsmarke im Widerspruchsverfahren

September 4th, 2009 · Comments Off

Am 01.10.2009 treten im Rahmen des Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz) einige Änderungen im Markengesetz in Kraft. Die einschneidenste Änderung betrifft das Widerspruchsverfahren. Das Markenserviceblog beschäftigt sich mit der Möglichkeit des Widerspruchs auf Basis einer Benutzungsmarke. Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 Abs.2 Nr.4 MarkenG […] wegen [...]

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