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Ausrufungszeichen? – Da war doch mal was. […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 52 630 Nizzaklassen: 9, 16, 37, 38, 42 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 30 2010 066 628 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA […]

Aktenzeichen: 3020110204845 Nizzaklassen: 25, 26, 41 Rechtsstand: Angemeldet Quelle: DPMA […]

Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich seit Mittwoch das Landgericht Frankfurt. In erster Linie geht es um das Hoechst-Emblem, das seit 1967 für den Konzern stand. Andere Namenszüge gehen sogar auf das Jahr 1925 zurück. Der private Kläger beruft sich vor [ […]

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.02.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmel […]

Experten empfehlen Schlecker neuen Namen 2020 oder 20020? – Madrid stiftet als Olympiabewerber Verwirrung Comeback des Waffenrads An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit UDRP: Nichtnutzung eines Domainnamens automatisch bösgläubig? Markenrechtliches Freihaltebedürfnis und das Namensrecht Markenstreit: Griechenland und Bulgarien wollen türkische Prod […]

06 Schlüssel 06 Schlüsselringe aus Metall 08 Schlüssel [Werkzeuge] 14 Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren] 18 Schlüsseletuis 20 Schlüsselbretter 26 Schlüsselbänder 40 Schlüsselkopierdienst Quelle: DPMA […]

Gemüse findet man innerhalb der Nizzaklassifikation in folgenden Klassen: 29 Gemüse [gekocht], Gemüse [getrocknet], Gemüse [konserviert], Gemüsekonserven [Dosen], Gemüsemousses, Gemüsesalat, Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi], tiefgekühltes Gemüse 31 Gemüse [frisch] 32 Gemüsesäfte [Getränke] Quelle: DPMA […]

Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamtes: “Die Dienstleistungen einer Hexe sind unzulässig, weil es Hexen nach Erkenntnissen der Markenstelle nicht gibt.” Quelle: MarkenBlog […]

06 Dosen aus unedlen Metallen 14 Dosen aus Edelmetall 18 Dosen aus Leder oder Lederpappe 20 Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff 29 Gemüsekonserven [Dosen] 34 Zigarettenetuis, Dosen Quelle: DPMA […]

Klasse    Beschreibung 35 Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen 35 Beratung in Fragen der Geschäftsführung 35 Beratung in Fragen des Personalwesens 35 Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung 35 betriebswirtschaftliche Beratung 35 Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegen […]

Klasse    Beschreibung 35 Vermietung von Büromaschinen und -geräten * 35 Vermietung von Fotokopiermaschinen 35 Vermietung von Verkaufsautomaten 35 Vermietung von Verkaufsständen 35 Vermietung von Werbeflächen 35 Vermietung von Werbeflächen im Internet 35 Vermietung von Werbematerial 35 Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien 36 Immobilienverwaltung […]