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Urheberrecht & Markenrecht

August 3rd, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de berichtet über die Comicfigur Popeye, die 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers “gemeinfrei” geworden ist. Denn sowohl der Name “Popeye” als auch die Figur sind als Marken geschützt und dieser Schutz ist beliebig verlängerbar. In den Markenregistern von DPMA und HABM finden sich folgende Eintragungen: Registernummer: 755033 POPEYE Nizzaklasse: 16 Inhaber: Hearst Holdings, [...]

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Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

August 3rd, 2009 · Comments Off

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die Juli Ausgabe seines Newsletters veröffentlicht. Aus dem Inhalt: +++ Bundesministerin der Justiz besuchte das Deutsche Patent- und Markenamt in Jena +++ +++ Jahresbericht 2008 veröffentlicht +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: Thema EP-Patente +++ +++ Umfassende Ausbildung zum/r Patentrechercheur/in +++ +++ Fachtagung in Darmstadt: NanoPatentierung – Wissensvorsprung [...]

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