Markenrecherche.de

Der Handelsregisterauszug liefert bereits für 19.- EUR die vollständigen Handelsregisterdaten für ein im Handelsregister geführtes Unternehmen.

[Mehrlesen →]

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

[Mehrlesen →]

30 W (pat) 9/10 L e i t s a t z : Obazda 1. Von einer Gattungsbezeichnung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 510/2006 kann nur ausgegangen werden, wenn der Gattungscharakter zweifelsfrei feststeht. 2. Die Produktspezifikation gemäß Art. 4 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 510/2006 darf keine ungerechtfertigten Beschränkungen enthalten. [...]

[Mehrlesen →]

Eine Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der EU Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach MMA und PMMA “WIPO-Marken” bietet Researcher24 bereits ab 299.- EUR an.  Enthalten ist die Recherche in bis zu drei Nizzaklassen. Die Klassifizierung der Bildelement richtet sich nach der Vienna-Klassifikation.

[Mehrlesen →]

Einmal mehr entscheiden die Gerichte zu Gunsten der Confiserie Riegelein: In der heutigen mündlichen Verhandlung am OLG Frankfurt bekräftigten die Richter ihre Urteile aus den Jahren 2004 und 2007 und kamen erneut zu dem Schluss, dass der goldige Hase von Riegelein bleiben kann, wie er ist. Damit ist Lindt mit seiner Klage auch in einer [...]

[Mehrlesen →]