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Einträge vom December 2011

Markenrecherche Weißrussland

December 19th, 2011 · Comments Off

Zum bestehenden Researcher24 Rechercheangebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenbestand Weißrusslands hinzu. Die Identitätsrecherche ist schon ab 180,- Euro erhältlich.

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Tags: Markenrecherche

Markenrecherche für die Schweiz

December 16th, 2011 · Comments Off

Zu den bekannten Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Schweiz hinzu. Neben dem Markenbestand der Schweiz werden auch die  Internationalen Registrierungen mit Schutz in der Schweiz überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Tags: Markenrecherche

Schweiz: Jahresbericht des Instituts für Geistiges Eigentum

December 14th, 2011 · Comments Off

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht. Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen. Quelle: IGE

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

December 12th, 2011 · Comments Off

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein [...]

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Tags: Markenrecherche

Newsletter des DPMA

December 9th, 2011 · Comments Off

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

Zur Schutzfähigkeit von Slogans

December 7th, 2011 · Comments Off

Unter dem Titel “Die bunte Welt der Slogans” beschäftigt sich Rechtsanwältin Janine Smitkiewicz mit Schutzfähigkeit von Slogans nach dem Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht. “3…2…1…meins!”, “Geiz ist geil!”, “Ich liebe es”, “Quadratisch. Praktisch. Gut.” Slogans sind aus der Werbewelt heute nicht mehr wegzudenken. Neben dem eigentlichen Produkt- oder Unternehmensnamen bleiben Slogans dem Konsumenten leicht im Gedächtnis, [...]

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Tags: Empfehlungen

HABM: Alicante News

December 5th, 2011 · Comments Off

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Keine ähnlichen Beiträge.

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Tags: Empfehlungen

Aktuelle Gebührenübersicht

December 2nd, 2011 · Comments Off

Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.

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Tags: Allgemeines