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Einträge vom November 2011

China: Firmennamenrecherche und Markenrecherche

November 30th, 2011 · Comments Off

Unter china.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 China ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch im Reich der Mitte den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in China namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden. Der Service ist für internationale [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

China und die Markenstrategie

November 28th, 2011 · Comments Off

Mit der richtigen Markenstrategie für den Markenschutz in China hat sich das Markenserviceblog beschäftigt. Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da [...]

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Tags: Empfehlungen

China: Markenrecherche

November 25th, 2011 · Comments Off

Researcher24 hat das bestehende Rechercheangebot verändert. Im Bereich der  Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Chinas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 110,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Tags: Markenrecherche

Eine überragend bekannte Marke

November 23rd, 2011 · Comments Off

Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Quelle: Markenserviceblog

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Tags: Allgemeines

DPMA erwartet 65.500 Markenanmeldungen

November 21st, 2011 · Comments Off

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, zog insgesamt eine positive Bilanz für die ersten zehn Monate des Jahres 2011: “Die europäische Finanzkrise beeinträchtigt die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten beim DPMA nicht. Im Patentbereich erwarten wir im Jahr 2011 konstante Anmeldezahlen wie im Vorjahr (circa 59 000). Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Die [...]

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

Nordamerika – Firmennamen- und Markenrecherchen

November 18th, 2011 · Comments Off

Unter nafta.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 NAFTA ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in den USA, in Kanada und Mexiko den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in den NAFTA Wirtschaftsraum namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden [...]

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

Benutzungsnachweis in den USA

November 17th, 2011 · Comments Off

Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden können, muss der Markenanmelder bzw. Markeninhaber in den USA aktiv die Benutzung der Marke nachweisen, um den Markenschutz zu erlangen bzw. aufrecht zu halten. Hierzu hat der Markenanmelder bzw. -inhaber einen geeigneten Benutzungsnachweis beim [...]

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Tags: Empfehlungen

Polen: Markenrecherche

November 16th, 2011 · Comments Off

Für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Polens hat Researcher24 die Preise reduziert. Eine Identitätsrecherche in bis zu drei Nizzaklassen kann jetzt bereits für 109.- EUR angeboten werden. Die Ähnlichkeitsrecherche wird ab 239.- EUR durchgeführt.

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Tags: Markenrecherche

Jahresbericht des polnischen Patentamtes

November 15th, 2011 · Comments Off

Das polnische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Im Jahr 2010 wurden 14.080 Marken angemeldet. Insgesamt meldet das Amt einen Bestand von 237.460 aktiven Marken. Quelle: MarkenBlog

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Tags: Empfehlungen

10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

November 14th, 2011 · Comments Off

Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Anmelder, die nach diesem Zeitpunkt noch die bisherige [...]

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