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Bundespatentgericht ordnet Löschungen an

February 14th, 2011 · Comments Off

In zwei unterschiedlichen Verfahren hat das Bundespatentgericht Löschungsbeschlüsse gegen eingetragene Marken erlassen. 1. Neuschwanstein Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt. Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- [...]

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