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Dänemark: Firmennamenrecherche

November 26th, 2010 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Dänemark bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach Unternehmensnamen in Dänemark an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]

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Tags: Firmennamenrecherche

Achtung Jahreszahl

November 26th, 2010 · Comments Off

An zwei aktuellen Beispielen zeigt MarkenBlog.de die restriktive Prüfungspraxis des DPMA bei der Nennung von Jahreszahlen z.B. bei der Wiedergabe von Wort-/Bildmarken. Aktenzeichen: 302010026045.9 Nizzaklassen: 41, 45 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010029705 Nizzaklassen: 32, 33 Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: [...]

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