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Firmennamen: Recherche in der Schweiz

November 4th, 2010 · Comments Off

Researcher24 bietet in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der Schweiz an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Tags: Firmennamenrecherche

Bundespatentgericht: Post II

November 4th, 2010 · Comments Off

Aktenzeichen: 26 W (pat) 24/06 Az. der Parallelverfahren 26 W (pat) 25/06 26 W (pat) 26/06 26 W (pat) 27/06 26 W (pat) 29/06 26 W (pat) 115/06 Leitsatz: Post II 1. Für den Nachweis der markenmäßigen Benutzung einer Dienstleistungsmarke kann die Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal ausreichen. 2. Die Anbringung des Wortes [...]

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Tags: Allgemeines