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Einträge vom December 2009

Markenrecherche in Mexiko

December 14th, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Recherchen konnte ein optimiertes Angebot veröffentlicht werden.  So ist die Markenrecherche im nationalen Markenbestand Mexikos bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten.

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Tags: Recherchen

Anmeldegebühren international

December 14th, 2009 · Comments Off

Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Spanien 155.- EUR pro Klasse 132.- EUR bei elektronischer Anmeldung

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

Duff – fiktives Bier wird zur Marke

December 11th, 2009 · Comments Off

Das Markenserviceblog berichtet über die Biermarke “Duff”. The Financial Times berichtet über Rodrigo Contreras, der in Tijuana, Mexiko, Duff Bier produziert. Duff war ursprünglich eine fiktive Biermarke in der Serie “The Simpsons”. Nach Angaben von Herrn Contreras würden in Europa mittlerweile über 1,2 Millionen Einheiten pro Monat abgesetzt werden, in Mexiko seien es um die [...]

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FIFA 2010 – Markenrechtsverletzungen

December 11th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog greift einen Artikel der Tageszeitung DIE WELT zu Markenrechtsvertzungen in Hinblick auf die kommende Fußballweltmeisterschaft in Südafrika auf. “Wir gehen davon aus, dass die Zahl der WM 2006 deutlich übertroffen wird”, sagt Jörg Vollmüller, Leiter der Fifa-Abteilung Commercial Legal, die für das Rechteschutzprogramm verantwortlich ist. Quelle: WELT

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Tags: Allgemeines

Geografische Herkunftsangabe – Gegenstandswert

December 10th, 2009 · Comments Off

Das Bundespatentgericht hat sich unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 78/06 zum Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe geäussert. Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren über die beantragte Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe beträgt im Regelfall 20.000 €. Bei mehreren Einsprüchen gegen die Eintragung kann ein Gegenstandswert von 25.000 € angemessen sein. [...]

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Markenfindung

December 10th, 2009 · Comments Off

Die Nomen International Deutschland GmbH zieht Bilanz für das Jahr 2009. Zahlreiche neue Markennamen gingen mit ihrer Hilfe an den Start. Getauft wurden Unternehmen, Konsumgüter, Autos und Internet-Portale. Gerade in Krisenzeiten sind Namen mehr als Schall und Rauch. Sie machen Produkte und Unternehmen attraktiv und wiedererkennbar. [...] Neue Namen sollen sich von der Masse abheben, [...]

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Deutscher Schutzbereich: Bildmarkenrecherche

December 9th, 2009 · Comments Off

Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungsstarker Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen [...]

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Tags: Recherchen

Markenschutz: Jack Wolfskin nimmt Stellung

December 9th, 2009 · Comments Off

Nach den vehement diskutierten Abmahnungen nimmt Jack Wolfskin sehr umfänglich Stellung zum Thema Markenschutz.

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Mexiko: Firmennamenrecherche

December 8th, 2009 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Mexiko bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Mexiko an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]

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Tags: Recherchen

VOLVO vs. SOLVO

December 8th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog berichtet über die Entscheidung des EuG in Sachen VOLVO ./. SOLVO. In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 3555422) durchgesetzt. Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO [...]

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