Markenrecherche.de

Passend zu den schon vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Gemeinschaft bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in der EU an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei [...]

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Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip. Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag. Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab [...]

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Gerne vergessen wird im Vorfeld der Markenanmeldung oder  Firmengründung die bundesweite Firmennamenrecherche. Zur Ermittlung prioritätsälterer Firmennamensrechte ist eine Recherche in den deutschen Handelsregistern zu empfehlen. Seit dem 01.10.2009 ist auch ein Widerspruch im Markenverfahren auf Basis prioritärer Firmennamenrechte möglich. Researcher24 bietet eine passende Firmennamenrecherche als reine Identitäts- und selbstverständlich auch als echte Ähnlichkeitsrecherche an.

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Die WIPO (World Intellectual Property Organization) informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF Die Gebührenänderung wird mit [...]

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ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch D+EU+IR: [...]

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Das Markenserviceblog vergleicht die amtlichen Anmeldegebühren für eine Markenanmeldung in: Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Dänemark 2350.- DKK für eine Klassen (entspricht ca. 316,- EUR) Jede weitere Klasse: 600.- DKK (entspricht ca. 81,- EUR)

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Vor der Anmeldung einer Marke mit unterscheidungskräftiger Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter

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Wie wird der neue Apple Tablet Computer heißen? Aktuellster Kandidat ist derzeit die Marke “iPad” – MarkenBlog.de berichtet. Auch im Markenregister des HABM gibt es eine vom 18.01.2010 stammende Markenanmeldung “IPAD” (Markennummer: 8817281) der IP Application Development LLC. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 16, 28, 38, 41 und 42. Mit Priorität vom [...]

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8372 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Dezember. Quelle: Alicante News

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