Markenrecherche.de

MarkenBlog.de hat die Serie der Parteimarken mit der SPD fortgesetzt. Heute die Marken der SPD: Registernummer: 302008053048 SPD Nizzaklassen: 03, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 30, 31, 32, 34, 35, 41 Inhaber: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, vertreten durch den Parteivorstand Registernummer: 302008053049 [...]

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Mit Beschluss vom 11. Februar 2009 hat der Bundesgerichtshof zu § 25 Abs. 4 Patentgesetz entschieden, dass ein Inlandsvertreter sein Mandat gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) außerhalb konkret anhängiger Verfahren wirksam niederlegen kann, auch wenn kein neuer Inlandsvertreter bestellt wird (Az.: Xa ZB 24/07 – Niederlegung der Inlandsvertretung). Das DPMA legt die in [...]

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MarkenBlog.de hat eine Miniserie zum Thema Parteien & Marken gestartet. Heute die Marken der CDU: Registernummer: 30203474 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag Registernummer: 30432191 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

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MarkenBlog.de stellt die Plattform decisions.ch mit schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht vor. Schweizer Entscheidungen zum Marken- und Firmenrecht Decisions.ch stellt marken- und firmenrechtliche Entscheidungen schweizerischer Gerichte und Behörden in übersichtlichen Tabellen dar (Hinweis für Nicht-Juristen: Firma ist der “Name” einer Gesellschaft; es handelt sich um kennzeichenrechtliche Entscheide). Decisions.ch umfasst mehr als 800 Entscheidungen seit [...]

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Zu den bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Italiens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet. Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln: Registernummer: 302008081072 Nizzaklassen: 15, 25 Registernummer: 302008081073 Nizzaklassen: 15, 25 EU-Marke Registernummer: 4140075 VUVUZELA Nizzaklassen: 15, 28 Quellen: DPMA und [...]

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TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Südamerika bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südamerika den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juni 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Südafrikas eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 450.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]

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Exportmarken und ihre Auswirkung auf die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Inland beschäftigen das Markenserviceblog. Denn für die Geltendmachung von Rechten aus der Marke sowie die Aufrechterhaltung des Markenschutzes bestimmt § 26 Abs. 1 MarkenG, dass die Marke im Inland ernsthaft benutzt werden muss. Doch hilft § 26 Abs. 4 MarkenG weiter. Danach gilt als [...]

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