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Die regelmäßige Markenüberwachung

February 1st, 2011 · Comments Off

Mit der Markenüberwachung im Markenregister überprüft der Markeninhaber kontinuierlich seine Kennzeichenrechte auf die Anmeldung prioritätsjüngerer Marken. Die frühzeitige und schnelle Ermittlung einer jüngeren Konfliktmarke gibt dem Inhaber des älteren Kennzeichens die Möglichkeit das kostengünstige, amtliche Widerspruchsverfahren zu wählen. Dieses Verfahren ist jedoch nur in den ersten drei Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke möglich. Die [...]

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Tags: Recherchen

IPR Status Deutschland

January 26th, 2011 · Comments Off

Der IPR Status Bericht kombiniert die Ähnlichkeitsrecherchen für den Marken- und Firmennamenbereich in einem übersichtlichen Recherchereport. Neben der Markenrecherche wird auch die Firmennamenrecherche, die im Rahmen einer Markenanmeldung gern vergessen wird, in Identität und Ähnlichkeit durchgeführt. Der IPR Status Bericht für Deutschland ist bereits ab 259.- EUR inkl. MwSt. erhältlich.

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Tags: Firmennamenrecherche · Markenrecherche

Dschungelcamp

January 24th, 2011 · Comments Off

Das MarkenBlog hat sich die Marken für die RTL Sendung “Dschungelcamp” vorgenommen. Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, [...]

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Tags: Empfehlungen

Wozu Markenrecherche?

January 11th, 2011 · Comments Off

Lesenswerter Beitrag von Dr. Graf.

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Tags: Empfehlungen

HABM: Statistik

January 7th, 2011 · Comments Off

Gemeinschaftsmarken angemeldet 9051 Anmeldungen veröffentlicht 8332 Gemeinschaftsmarken eingetragen 8718 Quelle: Alicante News

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Tags: Allgemeines

DPMA: Praxisänderung bei der Klassifikation

December 8th, 2010 · Comments Off

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über Änderungen bezüglich der Klassifikation bei Markenanmeldungen. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 1. Januar 2011 im DPMA eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Das bedeutet für Sie: Bei der Benutzung von Begriffen, die Sie in unserer “Suchmaschine” ( http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html) finden, hat die Praxisänderung [...]

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Tags: Allgemeines

Streit um “Schloss Moritzburg”

November 8th, 2010 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen Bericht über die Wortmarke “Schloss Moritzburg” auf und informiert über die Moritzburg Marken im Register des DPMA. Registernummer: 962728 Schloss Moritzburg Nizzaklasse: 21 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Registernummer: 2036057 Nizzaklasse: 29 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 [...]

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Frankreich: Markenanmeldungen

October 26th, 2010 · Comments Off

Das französische Markenamt INPI meldet für das Jahr 2009 81.127 nationale Markenanmeldungen. Der Wert liegt um 9,7% über der Zahl von 2008 (73.956). Quelle: INPI

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Tags: Allgemeines

Wann verstösst eine Marke gegen die guten Sitten?

October 15th, 2010 · Comments Off

Der Frage stellung wann eine Marke gegen die guten Sitten verstößt geht das Markenmagazin anhand aktueller Entscheidungen nach.

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“Wir sind das Volk”

October 11th, 2010 · Comments Off

Über eine interessante Marke berichtet das MarkenBlog. Nizzaklasse: 35 Dienstleistung: Werbung

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