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Im Markenrecht gilt, dass die prioritätsältere Marke Vorrang gegenüber der prioritätsjüngeren Marke besitzt – Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag oder – falls eine ausländische Priorität in Anspruch genommen wird – nach deren Prioritätstag. Unter den nachfolgenden Voraussetzungen kann beispielsweise der Inhaber einer deutschen Marke bei der [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Design Tagebuchs zum neuen Markenauftritt der Marke Schiesser auf und informiert über die aktuellen Markenanmeldungen. Auch die passenden Marken wurden bereits angemeldet. Unter der Nummer 9612318 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Wort-/Bildmarke in den Klassen 18 und 25. In den gleichen Klassen findet sich unter der Nummer 9620311 [...]

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MarkenBlog.de nimmt sich des Themas Markenschutz für die Himmelscheibe von Nebra an und informiert über die jüngsten Markenanmeldungen beim HABM. Auch wenn die Begründung Die Marke werde gelöscht. Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete unter Berufung auf den Kläger-Anwalt, dass der Fall beendet sei, weil das Land nicht die volle Gebühr für die Beschwerde überwiesen habe. Dazu [...]

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Europäische Gemeinschaftsmarke FUKUSHIMA Markennummer: 9843591 Anmeldedatum: 27.03.2011 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Tageszeitung DIE WELT zum Streit um den Markennamen Bulli auf und präsentiert verschiedene Bulli Marken aus dem Markenregister. Im Markenregister finden sich auch bildliche Wiedergaben des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Registernummer: 30226475 Nizzaklasse: 12 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 302008059319 Nizzaklassen: 12, [...]

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Das

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MarkenBlog.de hat passend zum Rücktritt die Guttenberg Marke ermittelt. Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) [...]

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Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Markenanmeldung des Slogans “Nichts reimt sich auf Uschi” des Comedian Mario Barth hat das Markenblog eine Liste der Marken des Komikers zusammengestellt. Registernummer: 30723373 Hauptstadthelden Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 35, 41 Registernummer: 302009000341 Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, [...]

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Mit der Markenüberwachung im Markenregister überprüft der Markeninhaber kontinuierlich seine Kennzeichenrechte auf die Anmeldung prioritätsjüngerer Marken. Die frühzeitige und schnelle Ermittlung einer jüngeren Konfliktmarke gibt dem Inhaber des älteren Kennzeichens die Möglichkeit das kostengünstige, amtliche Widerspruchsverfahren zu wählen. Dieses Verfahren ist jedoch nur in den ersten drei Monaten nach Eintragung der jüngeren Marke möglich. Die [...]

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Der IPR Status Bericht kombiniert die Ähnlichkeitsrecherchen für den Marken- und Firmennamenbereich in einem übersichtlichen Recherchereport. Neben der Markenrecherche wird auch die Firmennamenrecherche, die im Rahmen einer Markenanmeldung gern vergessen wird, in Identität und Ähnlichkeit durchgeführt. Der IPR Status Bericht für Deutschland ist bereits ab 259.- EUR inkl. MwSt. erhältlich.

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