Markenrecherche.de

Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation). Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden. Ein solcher Umwandlungsantrag ist [...]

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In der Reihe der markenrechtlichen Basics informiert das Markenserviceblog über die “Akzessorität der Internationalen Registrierung“. Dieser Artikel befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Artikel 6 Absatz 2 PMMA lautet Mit dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren vom Zeitpunkt der internationalen Registrierung an wird diese [...] von der Basiseintragung [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Schweiz hinzu. Neben dem Markenbestand der Schweiz werden auch die  Internationalen Registrierungen mit Schutz in der Schweiz überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den spanischen Schutzbereich hinzu. Neben dem Markenbestand Spaniens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Spanienüberprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Italien hinzu. Neben dem Markenbestand Italiens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Italien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Benelux hinzu. Neben dem Markenbestand, den das gemeinsame Markenamt der Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg führt, werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Benelux überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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MarkenBlog berichtet über die millionste IR-Marke. Nummer: 1000000 Nizzaklassen: 02, 03, 04, 05, 08, 09, 10, 11, 16, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 39, 41, 43, 44

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Moldawiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 356.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Bei Kollektivmarken: Für eine Nizzaklasse: 430.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 74.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: [...]

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