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„Bestia Negra“, das klingt nicht nur gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa auch für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ bezeichnen die Spanier gemeinhin den FC Bayern München. Regelmäßig vor Duellen mit Real Madrid macht die „Bestia Negra“ von sich reden – und stand dennoch bis vor kurzem ohne Markenschutz da. Nun nicht […]

Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 531/11 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Gummibärchen” (30 2008 074 886.9) für diverse Waren der Klasse 30 zu befassen. Der Senat hob die Zurückweisung des DPMA für folgende Waren auf: Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel) […]

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 59 740 physiomobil Nizzaklassen: 10, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA […]

Vor einigen Tagen hatte ich ermittelt, dass Wort-/Bildmarken etwa 18% der zurückgewiesenen Markenanmeldungen ausmachen. Anhand einiger Beispiele aus dem Jahr 2011 werden hier die häufigsten Probleme bei der Eintragungsfähigkeit von Wort-/Bildmarken dargestellt. Häufigster Ablehnungsgrund ist die fehlende Unterscheidungskraft. 1. Unterscheidungskraft / Freiha […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 62 491 Pippi Langstrumpf Nizzaklasse: 43 304 19 034 Sit up Nizzaklassen: 20, 28 306 30 349 Pippilotta Nizzaklassen: 9, 16, 25, 28, 41 30 2011 044 413 E-Bar Nizzaklassen: 09, 12, 28 Quelle: DPMA […]

Die Farbmarke zur Landtagswahl in NRW IR Marke: 799291 Nizzaklasse 16 Quelle: WIPO […]

In dem Telefonat mit der Mandantschaft teilte diese mit, dass sie die Marke gerne geschützt haben möchte für Einführhilfen von Staplerinstrumenten im Rahmen der transanalen Stapleranastomose Beim Schlüsselbegriff “Stapler” fragt der Autor, welche Teile des Gabelstaplers (Klasse 12) denn gemeint seien und erntet zunächst ein betroffenes Schweigen, dann einen […]

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Liste zum Thema Angebote und Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen aktualisiert. Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen […]

Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab. “Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrec […]

“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days. Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite. […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2012 +++ Schneller zum Patent +++ —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt — —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patent […]