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Ist diese Bildmarke unterscheidungskräftig? Diese Frage musste die Beschwerdekammer des EUIPO jüngst beantworten und führte dazu aus: Die Beschwerdekammer ist der Ansicht, dass die angefochtene Bildmarke als Herkunftshinweis wahrgenommen wird, wenn sie als Logo auf Bekleidungsstücken wie Jacken, Hosen, Schuhen oder Kopfbedeckungen wie Baseballkappen oder Müt […]

fanden schon einmal olympische Spiele in Paris statt. Im Markenregister der Schweiz zeugt diese Marke des IOC von dem Ereignis. […]

Auch wenn die offizielle Eröffnungsfeier erst morgen stattfinden wird, laufen die ersten Wettkämpfe in Paris bereits und diese Marke wird uns in den nächsten Wochen dauerhaft begleiten. Die Marke des Comité International Olympique genießt Schutz in allen 45 Waren- und Dienstleistungsklassen. […]

Sind die beiden oben dargestellten Marken verwechslungsfähig ähnlich? Die Beschwerdekammer des EUIPO sieht das nicht so und führt dazu aus: Die Beschwerdekammer bestätigt, dass zwischen den beiden Zeichen keine Verwechslungsgefahr bestehe, da die einzige Ähnlichkeit zwischen ihnen in der Verwendung der Buchstaben „S“ und „J“ bestehe. Ihre unterschiedliche An […]

Liebe Promis, wenn ihr aus nur allzu berechtigten und verständlichen Gründen die Namen eurer Kinder nicht bekanntgeben möchtet, ist es dann wirklich sinnvoll diese als Wortmarken zu schützen und damit in einem öffentlich einsehbaren Register zu veröffentlichen? […]

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News des EUIPO ist erschienen. […]

Die im Jahr 2022 am seltensten angemeldeten Nizzaklassen sind: Nizzaklasse 13: 231 (Waffen) Nizzaklasse: 23 368 (Garne und Fäden) Nizzaklasse 15: 479 (Musikinstrumente) Nizzaklasse 27: 941 (Bodenbeläge und Matten) Nizzaklasse 22: 945 (Seile, Planen, Zelte, Segel) Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Die im Jahr 2022 am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim Deutschen Patent- und Markenamt sind: Nizzaklasse 35: 24.742 Nizzaklasse: 41: 18.281 Nizzaklasse 09: 14.634 Nizzaklasse 42: 13.393 Nizzaklasse 25: 11.402 Quelle: DPMA Jahresbericht 2022 […]

Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA hat die aktuellen Klassentitel veröffentlicht. Das PDF-Dokument enthält auch Anleitungen für den Benutzer und allgemeine Anmerkungen zur Klasseneinteilung. […]

Am 1. Januar 2024 ist Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) in Kraft getreten. Die Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen, die in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt angewendet wird und die sich auf die Grundlage der Nizza-Klassifikation stützt, wird im  Bundesanz […]

Eine weitere wichtige Funktion der Nizzaklassen ist die Gebührenberechnung, denn bei Markenanmeldung und Markenverlängerung ist das Gebührensystem der Markenämter an der Anzahl der beanspruchten Nizzaklassen ausgerichtet. Aber nicht nur für Markenanmeldung und Markenverlängerung sind die Nizzaklassen wichtig, auch für Markenrecherchen spielen sie eine releva […]

Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Diese ersetzt die seit dem 1. Januar 2015 gültige „Version 2015“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2015). Quelle: DPMA Die vollständigen Informationen zur aktuellen Version der Nizzaklassifikation sind auf der Webseite des Deutsch […]