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Einträge vom May 2011

Markenrecherche für Südkorea

May 17th, 2011 · Comments Off

Researcher24 hat sein bestehendes Angebot in der Kategorie der Markenrecherchen ergänzt und für zahlreiche Rechercheleistungen ein optimiertes Angebot veröffentlicht. So konnte zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Register Südkoreas eine deutliche Preissenkung erzielt werden. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein [...]

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Tags: Markenrecherche

Bundespatentgericht: JURAWERK

May 16th, 2011 · Comments Off

Auf die Bundespatentgerichtsentscheidung “JURAWERK” 30 W (pat) 23/10 weisen die Rechtsanwälte Twelmeier und Eisele in eigener Sache hin. Das DPMA hatte die Markenanmeldung JURAWERK für die Dienstleistungen Unternehmensberatung, Einziehung von Außenständen (Inkasso), Rechtsberatung und –vertretung, juristische Dienstleistungen wegen vermeintlich fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Hiergegen haben wir Beschwerde eingelegt und insbesondere ausgeführt, dass JURAWERK einen unmittelbaren Herkunftshinweis [...]

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Tags: Empfehlungen

Markenrecherche nach mexikanischen Marken

May 13th, 2011 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Recherchen konnte ein optimiertes Angebot veröffentlicht werden.  So ist die Markenrecherche im nationalen Markenbestand Mexikos bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten.

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Tags: Markenrecherche

Beate Schmidt neue Präsidentin des Bundespatentgerichts

May 12th, 2011 · Comments Off

Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt. Knapp fünf Jahre stand der gebürtige Bayer Lutz an der Spitze des für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständigen Bundesgerichts. Raimund Lutz begann seine Laufbahn [...]

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Tags: Empfehlungen

Kanada: Markenrecherche

May 11th, 2011 · Comments Off

In der Kategorie Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Kanadas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Tags: Markenrecherche

100 Jahre Nivea

May 10th, 2011 · Comments Off

Zum 100jährigen Verkaufsjubiläums der Nivea Creme hat MarkenBlog.de einige passende Fundstücke aus dem Markenportfolio der Beiersdorf AG veröffentlicht. Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung. Registernummer: 427579 Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio. So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA Registernummer: 302008025171 und [...]

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Tags: Allgemeines · Empfehlungen

HABM: Markenanmeldungen im März

May 9th, 2011 · Comments Off

Community trade mark applications received 1055 / 9380 (März 2010) Community trade mark applications published 9389 / 10217 (März 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 9028 / 9043 (März 2010) Quelle: Alicante News

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Tags: Allgemeines

Welttag des Geistigen Eigentums auf Facebook

May 6th, 2011 · Comments Off

Am 26. April war der World Intellectual Property Day / der Welttag des Geistigen Eigentums! Zu diesem Anlass wurde eine eigene Facebook Seite veröffentlicht.

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Tags: Empfehlungen

Firmennamenrecherche Großbritannien

May 5th, 2011 · Comments Off

Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für Großbritannien bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamen auch die Recherche nach Unternehmensnamen in Großbritannien an. Dieses Angebot ist bereits ab 49,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Firmennamenrecherche im [...]

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Tags: Firmennamenrecherche

DPMA veröffentlicht Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke

May 4th, 2011 · Comments Off

Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden. Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse. Quelle: MarkenBlog.de

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Tags: Empfehlungen