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Brasilien: Recherche nach Marken

May 17th, 2010 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot im Bereich der Markenrecherche überarbeitet. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Brasiliens eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche in dem südamerikanischen Staat wird jetzt bereits ab 199.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere [...]

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Tags: Markenrecherche · Recherchen

Bundespatentgericht: Goldhase

May 17th, 2010 · Comments Off

25 W (pat) 33/09 Az. der Parallelentscheidung 25 W (pat) 32/09 Leitsatz: Goldhase in neutraler Aufmachung 1. Jede maschinell gefertigte und verpackte Warenform erfordert bei der Produktion technische Maßnahmen wie Gussformen und ähnliches. Die Warenform setzt insoweit bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht selbst zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich i. S. d. § [...]

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