Markenrecherche.de

Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet: Wortmarken: 39 521 Bild- und Wort-/Bildmarken: 29 360 3D-Marken: 138 Hörmarken: 14 Kennfadenmarken: 0 Farbmarken: 11 Sonstige Markenformen: 25 Quelle: Blatt für PMZ 03/2010

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TMsearcher24 Indien bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Indien den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in Indien markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]

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TMsearcher24 Schweiz bietet eine Auswahl der wichtigsten Rechercheleistungen, um auch in der Schweiz den Rechtsstatus von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in  der Schweiz markenrechtliche Konfliktsituationen vermeiden oder auch frühzeitig Fälle von Markenpiraterie aufdecken. Der Service [...]

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7897 Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Monat Februar. Quelle: Alicante News

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus. Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173. Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und [...]

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35.195 Markenanmeldungen verzeichnete die World Intellectual Property Organization WIPO im Jahr 2009. Damit sank die Zahl der Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr (42.075) um 16%. Verantwortlich für den Rückgang ist nach Auskunft der WIPO die weltweite Konjunkturkrise.

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Dass im Vorfeld einer Markenanmeldung nach identischen und ähnlichen Marken recherchiert werden sollte ist bekannt. Dass diese Recherche aber nicht nur auf den Wortbestandteil, sondern bei Bildmarken oder Wort-/Bildmarkenanmeldungen auch auf den unterscheidungskräftigen Bildbestandteil ausgedehnt werden sollte, wird gerne übersehen. Eine entsprechende Bildmarken- oder Logorecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim [...]

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Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das Markenrecht verletzt Die Werbenden ihrerseits dürfen anhand solcher Schlüsselwörter von Google nicht Anzeigen einblenden lassen, aus denen die Internetnutzer nicht leicht erkennen können, von welchem Unternehmen die beworbenen Waren oder Dienstleistungen stammen Quelle: Pressemitteilung des EuGH

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Seit der letzten Änderung des Markengesetzes zum 01.10.2009 ist auch ein Widerspruch im Markenverfahren auf Basis prioritärer Firmennamenrechte möglich. Researcher24 bietet eine passende Firmennamenrecherche als reine Identitäts- und selbstverständlich auch als echte Ähnlichkeitsrecherche an.

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