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Markenrecherche nach Logos

March 26th, 2010 · Comments Off

Dass im Vorfeld einer Markenanmeldung nach identischen und ähnlichen Marken recherchiert werden sollte ist bekannt. Dass diese Recherche aber nicht nur auf den Wortbestandteil, sondern bei Bildmarken oder Wort-/Bildmarkenanmeldungen auch auf den unterscheidungskräftigen Bildbestandteil ausgedehnt werden sollte, wird gerne übersehen. Eine entsprechende Bildmarken- oder Logorecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim [...]

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Tags: Recherchen

AdWords: EuGH Entscheidung

March 26th, 2010 · Comments Off

Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das Markenrecht verletzt Die Werbenden ihrerseits dürfen anhand solcher Schlüsselwörter von Google nicht Anzeigen einblenden lassen, aus denen die Internetnutzer nicht leicht erkennen können, von welchem Unternehmen die beworbenen Waren oder Dienstleistungen stammen Quelle: Pressemitteilung des EuGH

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