Vor der Anmeldung einer Marke mit unterscheidungskräftiger Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden. Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen [...]
Bildmarkenrecherche für Deutschland
January 26th, 2010 · Comments Off
Tags: Recherchen
HABM: Alicante News Januar
January 26th, 2010 · Comments Off
Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Luxemburg steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks. Zum Newsletter
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