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Nizzaklassen 43, 44, 45

December 18th, 2008 · Keine Kommentare

infoDie Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt.
Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden Klassen der Klasse 42 zugeordnet.

Eine Umklassifizierung der bestehenden Marken seitens des DPMA nicht vorgenommen. Eine Umklassifizierung konnte aber vom Markeninhaber beantragt werden.

Interessant wird es wenn die zur Verlängerung anstehen und dann möglicherweise für mehr Klassen Verlängerungsgebühren zu entrichten sind.

Für die Markenrecherche bedeutet die Einführung der neuen Klassen, dass wann immer eine Recherche in einer der Klassen 43, 44 odder 45 durchzuführen ist, die Klasse 42 automatisch hinzutreten muss.

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Tags: Allgemeines