Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte sich 2008 geweigert, die Wortbildmarke «Madonna» einer deutschen Firma ins Schweizer Markenregister einzutragen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Unternehmens in letzter Instanz nun abgewiesen und damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Die Richter in Lausanne teilen die Ansicht ihrer Kollegen in Bern, dass die Verwendung von [...]
Kein Markenschutz für Madonna in der Schweiz
November 3rd, 2010 · Comments Off
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WIPO: Gebühren Syrien
October 6th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. [...]
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Aktuelle Ausgabe des WIPO Magazines
September 24th, 2010 · Comments Off
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
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Aktuelle Ausgabe des WIPO Magazine
August 23rd, 2010 · Comments Off
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 04/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
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WIPO: Gebühren für Israel
August 11th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Israels im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 449.- CHF Jede weitere Klasse: 337.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 801.- CHF Jede weitere Klasse: 676.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. [...]
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Neue WIPO Gebühren für Bulgarien
July 19th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 477.- CHF Jede weitere Klasse: 43.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklassen: 217.- CHF Jede weitere Klasse: 43.- CHF Die Gebührenänderung [...]
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Aktuelle Ausgabe des WIPO Magazins
July 14th, 2010 · Comments Off
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: *World Intellectual Property Day 2010 *Open Innovation – Collective solutions for tomorrow *U.S. Bose Decision – Effects on Madrid System Users *In the Courts – The Trademarked City within a City *WIPO’S First Open [...]
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Retromarken
June 23rd, 2010 · Comments Off
Auch in Sachen Fußball und Weltmeisterschaft gibt es offenbar einen Trend zum Retrodesign. IR-Marke 896056 Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39 Eintragungsdatum: 02.05.2006 Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA) Quelle: WIPO
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WIPO: Gebührenänderung San Marino
June 17th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklasse: 172.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklasse: 172.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- [...]
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WIPO Gold
June 9th, 2010 · Comments Off
Die World Intellectual Property Organization WIPO bündelt ihre Informationsangebot auf einer neuen Plattform – WIPO Gold. WIPO GOLD is a free public resource which provides a one-stop gateway to WIPO’s global collections of searchable IP data. It aims to facilitate universal access to IP information. Quelle: MarkenBlog
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